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By Nils Diederich, Georg Cadel, Heidrun Dettmar, Ingeborg Haag (auth.)

ISBN-10: 3322997596

ISBN-13: 9783322997593

ISBN-10: 3531121685

ISBN-13: 9783531121680

Der Bundesrechnungshof (BRH) gehört zu den öffentlichen Einrichtungen, die in den Massenmedien nur selten erwähnt werden und noch seltener Schlagzeilen machen, de­ ren Namen dennoch den meisten Bürgern geläuftg sind. Sie verbinden mit dem Rech­ nungshof mehrheitlich die höchst ehrenwerte - wenn auch etwas altertümliche - Vor­ stellung eines "Hüters von Sauberkeit und Sparsamkeit" der öffentlichen Hände, ohne jedoch genau zu wissen, used to be er im einzelnen tut. Auch die Massenmedien veröffentli­ chen nur einige wenige Ergebnisse seiner Tätigkeit. Typisch hierfür sind Meldungen, wie sie anläßlich der Pressekonferenz zur Vorstellung des Berichts "über die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes", den der Rechnungshof dem Bundestag und der Bundesregierung erstattet, mit ähnlichem Tenor und ähnlichen Überschriften alle Jahre wieder erscheinen: "Scharfe Rügen des Bundesrechnungshofs", "Öffentlicher Schlen­ drian", "Wirrwarr bei der Bundeswehr", "Eine Dienstvilla für den Pensionär", "Rech­ nungshof: Schlamperei kostet Millionen". Konkrete Informationen darüber, wann, wie und wo der Bundesrechnungshof seine Prüfungen durchführt sowie über den weiteren Gang und die Auswirkungen seiner Rü­ gen - kurz, über das empirische Wirken des Kontrolleurs Rechnungshof sowie über die paintings und Reichweite seiner gesetzlichen Kontrollbefugnisse wie seiner realen Kontroll­ rnacht - bleiben in den Veröffentlichungen quick völlig ausgeblendet. Auch Kommentare zu seiner Wirkung bleiben meist allgemein, sind losgelöst vom berichteten Einzelfall und speedy durchgängig zwiespältig. Einerseits wird der Rechnungshof als eine Einrichtung gezeichnet, die unermüdlich dabei ist, Mißstände in den Behörden aufzudecken.

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Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer publication records mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen.

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S. 522. , S. 523. Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg, Vorprü[ungsstellen und anderen Kontrolleinrichtungen, Hamburg 1985, S. 8. Schäfer, Kontrolle (Anm. 19), S. 523. Vgl. Rechnungshof Hamburg, Vorprü[ungsstellen (Anm. 23), S. 8. , S. 8. , S. 8. Schäfer, Kontrolle (Anm. 19), S. 524. Vgl. ebd. ) umfaßt. Eher institutionenbezogen unterscheidet Schwab in Anlehnung an die Staatsrechtslehre die "fmanzielle Kontrolle" im weiteren Sinne "als Tätigkeit aller anderer als der unmittelbaren Vollzugsorgane im Bereich der Haushaltsführung ...

Spiegelbildlich wurde der Leiter des entsprechenden BRH-Fachprüfungsgebiets interviewt. Neben den bisher genannten Organen der Finanzkontrolle existieren in den Obersten Bundesbehörden als weitere zum Kontrollkreis gehörige Organe die Vorprüfungsstellen. Sie sind an der Schnittstelle zwischen Verwaltung, der sie dienstrechtlich, und BRH, dem sie fachlich zugeordnet sind, angesiedelt. Eine derartige "doppelte Verortung" eines Kontrollorgans ist im internationalen Vergleich einmalig und wurde bisher noch keiner eingehenden wissenschaftlichen Analyse untelWorfen.

Auf Organisation, Personal und sachliche Mittel bezogenes Handeln). Sie ermöglicht es insbesondere zwischen dem eigentlichen "output" des Regierungs- und Verwaltungshandelns - als dem Ergebnis der Regierungspolitik - und den internen Handlungsvollzügen zu trennen. Der politische Gehalt und die politische Wirkung der BRH-Kontrolle selbst sind bei diesem Ansatz anhand der Zuordnung des kontrollierten Handelns zur Planungs- oder Durchführungsphase erfaßbar. Der Ansatz am Geflecht der Entscheidungsebenen und der Kompetenzverteilung innerhalb der Exekutive sowie im BRH selbst erlaubt es, die hauptsächlichen Akteure und Handlungspartner im Kontrollprozeß näher zu charakterisieren und darüber die Einflußmöglichkeiten und -richtungen zu erfassen; ferner kann die Reichweite der externen IST-Struktur der Finanzkontrolle 44 Finanzkontrolle und speziell ihr politischer Gehalt genauer bestimmt werden.

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Die diskreten Kontrolleure: Eine Wirkungsanalyse des Bundesrechnungshofs by Nils Diederich, Georg Cadel, Heidrun Dettmar, Ingeborg Haag (auth.)


by Steven
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