Download PDF by Paul Sellnick: Einführung in das Zollrecht: Ein Wegweiser für die Praxis

By Paul Sellnick

ISBN-10: 3322983617

ISBN-13: 9783322983619

ISBN-10: 3322991008

ISBN-13: 9783322991003

Die "Einführung in das Zollrecht" ist die Neuauflage meines Buches "Was der Kaufmann vom Zoll wissen muß". Den Anlaß dazu gibt das neue Zollgesetz vom 14. Juni 1961, das eine völlige Umwälzung des deutschen Zollrechts bedeutet mit dem Ziel, das Einfuhrzollrecht weitgehend zu vereinfachen. Diesem Zweck dient in erster Linie die gestellungsbefreite Einfuhr. Aber auch im grenzüberschreitenden Personenverkehr und bei der Zollbehandlung allgemein sind Verein­ fachungen eingetreten, durch die eine wesentliche Beschleunigung des Verfahrens ermöglicht ist. Die Erfassung des Zollrechts ist heute erschwert. Dies beruht beson­ ders darauf, daß die Vorgänge auf dem europäischen Markt zu berücksichtigen sind, die im Rahmen der Europäischen Gemeinschaf­ ten geregelt werden. Der Wissensstoff ist umfangreicher und schwie­ der Kreis der Interessierten größer. Deshalb konnte das Buch riger, nicht allein auf den Kaufmann abgestellt werden. Es soll jeden, der sich mit Zollfragen beschäftigen muß, in die Materie einführen und ihm das Eindringen in die Vorschriften des Gesetzes und seiner Durchführungsverordnungen erleichtern. Zur Beteiligung an der Herausgabe des Buches hat sich dankens­ werterweise Herr Regierungsrat Ernst Heimard Cludius zur Ver­ fügung gestellt, der als Zollreferent bei der Oberfinanzdirektion Hamburg an maßgebender Stelle mit der Praxis in Verbindung steht. Möge das Buch nicht nur dem im Außenhandel tätigen Kaufmann, sondern auch dem jungen Zollbeamten, dem Juristen und jedem am Verkehr mit dem Ausland Interessierten ein willkommener Führer sein.

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Als Beispiele seien genannt: Schaumwein je 1ft Flasche 2,50 DM, Branntwein, Likör je Liter 10 DM, Feinschnitt je Kilogramm 23 DM. Die Sätze der Nicht-Binnenzölle liegen etwas höher. Dem Zollbeteiligten steht es frei, die Abfertigung nach den normalen Zolltarif- und sonstigen Abgabensätzen zu verlangen. Vereinbarungen mit dem Zollbeteiligten (ZG § 79 Abs. 3) Das Zollgesetz läßt es zu, daß die Zollstellen mit dem Zollbeteiligten Vereinbarungen treffen, die die gesetzlich vorgeschriebene Zollbehandlung vereinfachen.

Außer den Zöllen des regulären Zolltarifs und des Vertragstarifs gibt es Ausnahmezölle, die durch Rechtsverordnung der Bundesregierung festgesetzt werden können, wenn im Warenverkehr Umstände eingetreten sind, die eine von der regelmäßigen abweichende tarifliche Sonderbehandlung erfordern. Es sind dies: Antidumpingzoll, Ausgleichszoll, Obertarif und Angleichungszoll. Antidumpingzölle werden bei einem Dumping in Höhe der Dumpingspanne, Ausgleichszölle in Höhe von gewährten Prämien oder Subventionen festgesetzt.

Sind ,an der Herstellung einer Ware mehrere Länder beteiligt, so ist das Ursprungsland das Land, in dem die Ware zuletzt eine wirtschaftlich sinnvolle wesentliche Veränderung erhalten hat. Den in einem Lande gewonnenen oder hergestellten Waren stehen solche gleich, die in dem Lande naturalisiert sind; das bedeutet, daß sie in den freien Verkehr des Landes übergegangen und anschließend so verwendet worden sind, daß sie der Wirtschaft dieses Landes zugerechnet werden müssen. Außer den Zöllen des regulären Zolltarifs und des Vertragstarifs gibt es Ausnahmezölle, die durch Rechtsverordnung der Bundesregierung festgesetzt werden können, wenn im Warenverkehr Umstände eingetreten sind, die eine von der regelmäßigen abweichende tarifliche Sonderbehandlung erfordern.

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by Jason
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