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By Christoph Egle (auth.)

ISBN-10: 3531157477

ISBN-13: 9783531157474

ISBN-10: 3531913786

ISBN-13: 9783531913780

Seit Mitte der 1990er Jahre sind Deutschland und Frankreich mit hoher Arbeitslosigkeit, finanziell überforderten Sozialsystemen und wachsender Staatsverschuldung konfrontiert. Während andere OECD-Staaten ähnliche Probleme rasch überwinden konnten, wurden wirtschafts- und sozialpolitische Reformen in Frankreich und Deutschland eher zögerlich umgesetzt. In dieser Untersuchung wird aufgezeigt, unter welchen politisch-institutionellen Bedingungen die Durchsetzung umfangreicher Reformen gelang und warum manche Reformversuche scheiterten. Dabei ergibt sich der Befund, dass die Reformfähigkeit einer Regierung in hohem Maße von deren Handlungsstrategie bestimmt wird, durch die die Wirkung vermeintlicher institutioneller Reformhürden und Handlungsressourcen in ihr Gegenteil verkehrt werden kann

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Theoretisch bestünde die Möglichkeit, das System der sozialen Sicherung gänzlich von Sozialbeiträgen abzukoppeln und ausschließlich über Steuern zu finanzieren. Dies erscheint in Frankreich und Deutschland aufgrund der Trägheit der schon lange bestehenden Strukturen der Sozialversicherung jedoch kaum denkbar (Esping-Andersen 1996a; Kaufmann 2003, Palier 2004). Dennoch könnten wie in den USA, Kanada und Großbritannien sog. earned income tax credits geringe Lohneinkommen durch staatliche Zuschüsse soweit erhöht werden („Negativsteuer“), dass die Aufnahme auch einer gering entlohnten Tätigkeit für einen Arbeitslosen finanziell attraktiv wird (Lammert 2006).

2,4% (Deutschland), in Großbritannien und den Niederlanden wurden neue Arbeitsplätze hingegen schon ab einem Wachstum von 1,6% geschaffen. Der höhere schwedische Wert (2%) korrespondiert mit der dort ebenfalls höheren Arbeitsmarktregulierung. 10: Strenge der Arbeitsmarktregulierung und Beschäftigungsschwelle D F NL S UK Reguläre Beschäftigung flexible Beschäftigung Ende 80er 2,6 2,3 3,1 2,9 0,9 Ende 80er 3,8 3,1 2,4 4,1 0,3 Ende 90er 2,7 2,3 3,1 2,9 0,9 2003 2,7 2,5 3,1 2,9 1,1 Ende 90er 2,3 3,6 1,2 1,6 0,3 2003 1,8 3,6 1,2 1,6 0,4 Gesamt Ende 80er 3,2 2,7 2,7 3,5 0,6 Ende 90er 2,5 3,0 2,1 2,2 0,6 Beschäftigungsschwelle 1991-2002 2,4 2,2 1,6 2,0 1,6 Quellen: Index der Arbeitsmarktregulierung: OECD 2004a; Beschäftigungsschwelle: Flaig/ Rottmann 2004 Erläuterung: Von der OECD entwickelter Index zur Messung der Arbeitsmarktregulierung: je höher die Ziffer, desto stärker ist der Arbeitsmarkt reguliert.

In keinem OECD-Land war im Jahr 2002 die Lohnersatzrate nach 3 Jahren Arbeitslosigkeit höher als in Deutschland (Kemmerling/Bruttel 2006: 103). h. die Höhe des Arbeitslosengeldes oder der Sozialhilfe muss im Zusammenhang mit anderen arbeitsmarktrelevanten Faktoren und dem Steuer- und Abgabensystems gesehen werden. So kombiniert beispielsweise Dänemark hohe Lohnersatzleistungen mit einem geringen Kündigungsschutz und einem vergleichsweise starken Zwang, eine angebotene Stelle anzunehmen bzw. eine Weiterbildungsmaßnahme zu ergreifen.

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Reformpolitik in Deutschland und Frankreich: Wirtschafts- und Sozialpolitik bürgerlicher und sozialdemokratischer Regierungen seit Mitte der 90er Jahre by Christoph Egle (auth.)


by Kevin
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